EU-Unterstützung für Zentralasien, Schaparows Wiederwahlpläne, neuer Korruptionsindex von Transparency International – diese und weitere Themen gibt es in unserem Wochenrückblick Zentralasien.
Finanzielle Unterstützung für Transkaspische Route
Auf dem Investitionsforum in Brüssel am 29. Januar versprach der stellvertretende Vorsitzende der EU-Kommission Valdis Dombrovskis eine Investition in Höhe von zehn Milliarden Euro in die Entwicklung des Mittleren Korridors zwischen Zentralasien, dem Südkaukasus, und Europa. Die EU ist der primäre Handelspartner Kasachstans, da sie Empfänger signifikanter Mengen an Öl- und Uranium-Exporten ist und somit für den Zufluss von Fremdwährungen in Kasachstan sorgt. Vor allem seit Beginn der Invasion der Ukraine von Seiten Russlands sind Transportwege durch russisches Territorium zunehmend unzuverlässig geworden.
Schaparow will zweite Amtszeit
Kirgisistans amtierender Präsident Sadyr Schaparow strebt eine zweite Amtszeit als Staatschef an. Das verkündete am Dienstag sein Pressesprecher Askat Alagosow. „Angesichts der Tatsache, dass langfristige internationale Projekte von strategischer Bedeutung für unser Land gestartet und geplant werden, wird die Teilnahme von Sadyr Schaparow an den Wahlen für eine zweite Amtszeit ein konsequenter Schritt in der Politik sein“, sagte er in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Kabar.
Amnesty International veröffentlicht neuen Korruptionsindex
Im neuen Korruptionsindex von Amnesty International, der am Dienstag veröffentlicht wurde, werden auch die zentralasiatischen Länder genauer unter die Lupe genommen. Kirgisistan wird in dem Bericht als „konsolidierter autoritärer Staat“ bezeichnet, „in dem das Justizsystem dazu genutzt wird, diejenigen zu verfolgen, die mit dem Regime unzufrieden sind.“ Das Land erhält 26 von 100 Punkten und belegt mit Rang 141 von 180 einen der hintersten Ränge. Kasachstan verbessert sich um drei Punkte auf insgesamt 39 und belegt mit Rang 93 einen Platz im Mittelfeld. Usbekistan wiederum attestiert Transparency International deutliche Verbesserungen. Das Land belegt mit 33 Punkten Platz 121, hat damit aber im Zehnjahresvergleich 15 Punkte dazugewonnen. Tadschikistan (20 Punkte) und Turkmenistan (18 Punkte) wurden in die Kategorie „Unkontrollierte Korruption in der Autokratie“ eingestuft.
Staatliche Untersuchungen der Todesumstände Arstan Alais
Anfang Januar wurde der ehemalige kirgisische Geschäftsmann und mehrmalige Präsidentschaftskandidat Arstanbek Abdyldajew erhängt in der Kantine der Strafkolonie Nr. 31 aufgefunden. Die Medienpersönlichkeit war am 15. Dezember von kirgisischen Geheimdienst verhaftet. Seine Aussagen in sozialen Medien und literarischen Werken stifteten zu religiösem und interreligiösem Hass auf, so die Begründung der Behörden. Wie vom Generalstaatsanwalt Zulushev am 31. Januar bekannt gegeben wurde, sei die Untersuchung zu seiner Todesursache noch nicht abgeschlossen. Verdächtigt sind Mitarbeiter der Kolonie Nr.31 im Falle der „Nachlässigkeit“.
Zentralasien auf dem Weg zur Autoexport-Region
Usbekistans Präsident Shavkat Mirziyoyev knüpft Verbindungen mit China, um sein Land als ein Autoexport-Zentrum zu etablieren. So besuchte er die Hauptgeschäftsstelle des Autoherstellers BYD in Shenzen und war zusammen mit dem Geschäftsführer Wang Chuanfu anwesend bei der Eröffnungszeremonie für die Bauarbeiten an einem BYD-Montagewerk für Hybrid- und Elektroautos in der usbekischen Region Jizzakh. Dieses soll nach Fertigstellung 50.000 Fahrzeuge pro Jahr produzieren – Tendenz steigend.
Zusammengestellt von Daria Lysenko
