Die Corona-Krise hat Kasachstan vor allem wirtschaftlich hart getroffen. Da das Land stark von Rohstoffexporten abhängig ist, litt es besonders unter dem Runterfahren großer Volkswirtschaften und dem damit verbundenen Nachfrageeinbruch bei Öl. Um die Folgen der zwei eigenen Lockdowns im Frühjahr und Sommer sowie die noch bevorstehenden Probleme im Zusammenhang mit der Pandemie zu bewältigen, hat sich das Land nun 1,8 Milliarden US-Dollar von Entwicklungsbanken geliehen.
Die Maschilis, das Unterhaus des kasachischen Parlaments, hat am Dienstag entsprechenden Vereinbarungen zugestimmt. Demnach will es sich 1 Milliarde US-Dollar von der Asiatischen Entwicklungsbank leihen, die ihren Sitz auf den Philippinen hat. Weitere 800 Millionen US-Dollar sollen von der Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank mit Sitz in Peking kommen. Auch der Senat muss noch zustimmen.
Zu den Absichten hinter den Kreditaufnahmen äußerte sich der kasachische Finanzminister Jerulan Schamaubajew. Gegenüber den Abgeordneten erklärte er, dass man die Mittel zur Seite legen wolle, um mit dem Coronavirus erkrankte Patienten zu behandeln. Außerdem sollten davon zusätzliche Zahlungen für medizinisches Personal an vorderster Front im Kampf gegen die Pandemie geleistet werden können. Nicht zuletzt nannte Schamaubajew das Ziel, die Beschäftigung durch Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen anzukurbeln.
Darlehen zu Vorzugsbedingungen
Die Darlehen erhalte Kasachstan zu Vorzugsbedingungen, betonte der Finanzminister. Demnach hat Kasachstan zehn Jahre Zeit, um der Bank in Peking die Schulden zurückzubezahlen. Dabei fällt ein EURIBOR-Referenzzinssatz zuzüglich eines Aufschlags von 0,5 Prozent an, was einem zinsfreien Kredit recht nahekommt. Die Kredite der philippinischen Bank sollen zu je zwei gleichen Teilen getilgt werden – mit einer Laufzeit von 10 bzw. 5 Jahren.
„Die Aufnahme der Schulden ist für die Finanzierung des Haushaltsdefizits von 2021 vorgesehen“, erklärte Schamaubajew. „Die aufgenommenen Mittel ermöglichen es der kasachischen Regierung, Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie und zum Wiederaufbau der Wirtschaft zu ergreifen.“ Am gleichen Tag gab das kasachische Parlament grünes Licht für Veränderungen im Haushaltsplan für die Jahre 2021 bis 2023. So wird nun mit einem Ölpreis von 35 Dollar pro Barrel gerechnet.
Umsetzung des Ausstiegs aus der Todesstrafe begonnen
Ein weiteres wichtiges Thema, das die Abgeordneten am Dienstag im Unterhaus besprachen, ist die Abschaffung der Todesstrafe in Kasachstan. Hierzu hatte sich das Land am 24. September vertraglich verpflichtet, indem es dem entsprechenden internationalen Protokoll beigetreten war. Präsident Tokajew unterstrich seinerzeit anlässlich des 75. Gründungsjubiläums der Vereinten Nationen, dass sein Land damit die grundlegenden Rechte auf Leben und Menschenwürde umsetzen wolle.
Die Abgeordneten der Maschilis haben nun mit der Ausarbeitung eines Gesetzes begonnen, um die beschlossene Abschaffung der Todesstrafe umzusetzen und zu verankern.
