Die Ereignisse der Region in den letzten Tagen zusammengefasst in unserem Wochenrückblick Zentralasien
Sitzung des Rates für kollektive Sicherheit in Minsk
In der Hauptstadt von Belarus fand am 23. Januar eine Sitzung des Rates für kollektive Sicherheit (OVKS) statt. Neben Belarus nahmen Vertreter der Mitgliedstaaten Kasachstan, Tadschikistan, Russland und Kirgisistan teil. Der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan kündigte im Voraus an, an dem Treffen nicht teilzunehmen. Die Vertreter erörterten aktuelle Herausforderungen der internationalen und regionalen Sicherheit sowie anstehende Aufgaben. Ab dem 1. Januar 2024 wird Kasachstan den Vorsitz der OVKS innehaben. Tokajew betonte in Anbetracht dessen die Bereitschaft Kasachstans, das kollektive Sicherheitssystem weiterhin zu stärken, und nannte eine Reihe von Prioritäten, die er für die kommende Zeit vorsieht.
SPECA-Gipfeltreffen in Baku
Das 18. Gipfeltreffen des UN-Sonderprogramms für die Volkswirtschaften Zentralasiens (SPECA) fand vom 20. bis 24. November unter dem Motto „die SPECA-Region in einen Konnektivitätsknoten von globaler Reichweite umwandeln“ in Aserbaidschans Haupstadt statt. Neben Aserbaidschan sind Afghanistan sowie die fünf zentralasiatischen Staaten Teil des Sonderprogramms. Auf dem Wirtschaftsforum stand unter anderem auch die Erreichung der Nachhaltigkeitsziele (SDGs) auf dem Programm. Die SPECA wurde 1998 gegründet, um interregionale Kooperation in Zentralasien zu stärken.
Präsident Tadschikistans in Russland
Tadschikistans Präsident Emomali Rahmon ist für einen offiziellen Besuch nach Russland geflogen. Anlass sind insbesondere Gespräche mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin sowie ein Treffen zwischen den Delegationen der beiden Staaten. Die beiden Staatsoberhäupter besprachen in Moskau unter anderem Perspektiven der Zusammenarbeit und weiteren Partnerschaft in Handel, Wirtschaft und humanitären Angelegenheiten. Auch über die Entwicklung der russischen Sprache in Tadschikistan berieten Rahmon und Putin.
Korruptionsvorfall an Kirgisistans Kumtor-Mine
Der ehemalige externe Manager der Kumtor-Goldmine, Tengiz Bolturuk, wurde aufgrund von Korruption verurteilt. Dies beschloss das Bezirksgericht Pervimaisky in Bischkek unter Berufung auf Artikel „Verstoß gegen die Ordnung der öffentlichen Ausschreibungen, Auktionen oder des öffentlichen Auftragswesens“. Im Rahmen einer Verfahrensvereinbarung beschlossen die Beteiligten infolge eines Schuldbekenntnisses von Seiten Bolturuks eine Geldstrafe in Höhe von 800.000 Som. Der ehemalige Manager war knapp über ein Jahr im Amt, bis er im August 2022 abberufen wurde. Zu diesem Zeitpunkt wurden in dem Unternehmen finanzielle Unregelmäßigkeiten festgestellt.
Verlängerung der Saiga-Jagdzeit in Kasachstan
Eigentlich sollte die Jagdperiode auf die Antilopen Ende des Novembers enden, nun wird der Zeitraum in Westkasachstan laut dem stellvertretenden Umweltminister Nurkan Scharbijew bis zum 20. Dezember verlängert. Das Vorhaben wir insbesondere von Initiativen aus Wissenschaft und Umweltschutz kritisiert. Da die Paarungszeit der Saigas ab Ende November beginnt, sollten Maßnahmen der Populationskontrolle ihnen zufolge zu diesem Zeitpunkt abgeschlossen sein.
Zusammengestellt von Sasha Borgardt
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