Unter dem Vorsitz des kasachischen Präsidenten Kassym-Sсhomart Tokajew fand in Astana eine reguläre Sitzung des Rates für kollektive Sicherheit der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) statt. Dabei ging es unter anderem um Fragen der regionalen und internationalen Sicherheit sowie um eine Auswertung des unter kasachischem Vorsitz vergangenen Jahres.
An der Sitzung nahmen neben Präsident Tokajew auch der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko, der kirgisische Präsident Sadyr Schaparow, der russische Präsident Wladimir Putin und der tadschikische Präsident Emomali Rachmon teil. Ebenfalls anwesend waren der Generalsekretär der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Sergej Lebedew, und der Generalsekretär der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, Zhang Ming. Armenien hatte seine Mitgliedschaft bereits im letzten Jahr „vorrübergehend auf Eis“ gelegt.
OVKS gewährleistet Sicherheit
„Die OVKS ist heute eine wirksame und relevante internationale Struktur zur Gewährleistung der kollektiven Sicherheit. Im Laufe ihrer Entwicklung haben ihre Mitgliedstaaten eine Fülle von Erfahrungen in der Zusammenarbeit in einer Vielzahl von Fragen gesammelt. Es wurde ein umfassender rechtlicher und regulatorischer Rahmen geschaffen. Es wurde eine konstruktive Zusammenarbeit mit einer Reihe maßgeblicher internationaler und regionaler Organisationen aufgebaut“, so Kassym-Sсhomart Tokajew zu Beginn der Sitzung.
In einem vorhergehenden Treffen, das in einem engeren Rahmen stattfand, wurden Meinungen zu aktuellen Fragen der internationalen und regionalen Sicherheit ausgetauscht sowie die wichtigsten Ergebnisse der OVKS-Aktivitäten im laufenden Jahr unter dem Vorsitz von Kasachstan diskutiert.
Im Laufe der Diskussion ging es um die Positionen aller beteiligten Staaten zu aktuellen Fragen auf der internationalen Agenda. Besonderes Augenmerk wurde auch auf die Feierlichkeiten anlässlich des 80. Jahrestages des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg gelegt, die im Mai 2025 stattfinden werden. „Das Heldentum der Veteranen und die Heldentaten der Arbeiter an der Heimatfront werden für immer in unserem Gedächtnis bleiben. Sie sind für uns alle eine unerschöpfliche Quelle des Stolzes und des Respekts. Wir halten es für wichtig, eine Erklärung des Rates für kollektive Sicherheit der OVKS zu verabschieden und einen Plan der Veranstaltungen zum Gedenken an den Jahrestag auszuarbeiten“, betonte das kasachische Staatsoberhaupt.
Auch der russische Präsident Wladimir Putin betonte in seiner Ansprache, dass die Zusammenarbeit der Staaten im Rahmen der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit von echter Bedeutung sei. Diese Zusammenarbeit sei „alliierter Natur und beruht auf den Grundsätzen der Freundschaft, der guten Nachbarschaft und der Achtung der Interessen des anderen“.
Kasachischer Vorsitz erfolgreich
Im Rahmen des kasachischen Vorsitzes in diesem Jahr fanden etwa 60 Aktivitäten in den gesetzlich festgelegten Bereichen der Zusammenarbeit statt. Gemeinsam mit den Partnern wurde an der Förderung von vereinbarten Initiativen auf der internationalen Bühne gearbeitet.
Auch wurden in diesem Jahr eine Reihe gemeinsamer politischer Dokumente verabschiedet. Dazu gehören die Erklärungen zur internationalen Informationssicherheit, zur Zusammenarbeit im Weltraum, zur Lage im Nahen Osten und zum 80. Jahrestag der Befreiung Belarus von der Besetzung durch das nationalsozialistische Deutschland. Im Laufe des Jahres wurde den Fragen der Kampfausbildung der Streitkräfte und der Mittel des kollektiven Sicherheitssystems große Aufmerksamkeit geschenkt. Im September und Oktober führte Kasachstan gemeinsam mit den OVKS-Friedenstruppen Kommandostabsübungen und spezielle OVKS-Übungen durch. Dabei wurde das gemeinsame Handeln bei der Durchführung komplexer Rettungsaktionen in hochgefährdeten Einrichtungen geübt.
Bekämpfung von Terrorismus, Drogenhandel und illegaler Migration
Präsident Tokajew betonte, dass im Laufe des Jahres besonderes Augenmerk auf die Bewältigung aktueller Herausforderungen und Bedrohungen gelegt wurde.
Auf dem Gebiet Kasachstans und einer Reihe anderer OVKS-Länder wurden gleichzeitig verschiedene Phasen von vier Sonderoperationen durchgeführt. Die Aktivitäten zielten darauf ab, Bedrohungen im Zusammenhang mit internationalem Terrorismus, Drogenhandel, illegaler Migration und Herausforderungen im Informationsumfeld zu verhindern.
Auf Initiative Kasachstans fanden in diesem Jahr auch zum ersten Mal Konsultationen zur Bekämpfung des illegalen Handels mit Waffen und Munition sowie zur Bekämpfung der organisierten grenzüberschreitenden Kriminalität statt. Die Einrichtung einer spezialisierten Arbeitsgruppe innerhalb der OVKS wird derzeit geprüft. Unter der Koordination des kasachischen Vorsitzes wurde in diesem Jahr auch die Ausarbeitung eines speziellen zwischenstaatlichen Programms der OVKS zur Stärkung der tadschikisch-afghanischen Grenze abgeschlossen. Das Dokument war seit 2013 in Ausarbeitung und wurde im Anschluss an die Sitzung offiziell gebilligt.
Außerdem wurden eine gemeinsame Erklärung und weitere Dokumente unterzeichnet, die auf die umfassende Entwicklung der Organisation und des Systems der kollektiven Sicherheit im Interesse aller ihrer Mitglieder abzielen.
Kassym-Sсhomart Tokajew dankte dem Generalsekretär, dem Ständigen Rat und den Arbeitsgremien der OVKS für die geleistete Arbeit. Im neuen Jahr 2025 wird der Vorsitz auf die kirgisische Republik übertragen. Die nächste Sitzung soll dann im ersten Quartal des neuen Jahres in Kirgisistan stattfinden.
