Usbekistan wappnet sich für das wohl wichtigste Ereignis des Jahres: Vom kommenden Donnerstag an ist das bevölkerungsreichste Land Zentralasiens für zwei Tage Gastgeber des Gipfeltreffens, das die Mitgliedstaaten der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) abhalten.
Zu dem Treffen, das in Samarkand stattfinden wird, werden die Staatschefs aller Länder erwartet, die der Organisation angehören. Besonderes Augenmerk wird dabei auf Kremlchef Wladimir Putin liegen, dessen Teilnahme Moskau laut russischen Agenturberichten vergangene Woche ankündigte. Demnach sind mehrere bilaterale Gespräche des russischen Präsidenten mit anderen Staatschefs vorgesehen – das wichtigste davon wohl mit Chinas Staatschef Xi Jinping.
Das Verhältnis zwischen Russland und China steht seit dem Ausbruch der Kampfhandlungen in der Ukraine im Februar zunehmend im Fokus. Für Putin wird der Besuch in Samarkand zudem der dritte Besuch in einem zentralasiatischen Land seit Februar sein. Zuvor war der russische Präsident bereits zu Gast in Tadschikistan und Turkmenistan.
Hohe Sicherheitsvorkehrungen in Samarkand
Neben den Staatslenkern der Mitgliedstaaten – zu denen auch politische und wirtschaftliche Schwergewichte wie Indien gehören – wird zudem mit der Teilnahme von Vertretern der Beobachterstaaten sowie befreundeter Organisationen gerechnet. Zu nennen sind hier vor allem die Vereinten Nationen, die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit und die Eurasische Wirtschaftsunion.
Angesichts des hohen Besuchs hat Usbekistan die Sicherheitsmaßnahmen in und um Samarkand massiv verschärft. So sollen vom 14. Bis 17. September die Zufahrtswege in die Großstadt gesperrt und der innerstädtische Verkehr eingeschränkt werden. Auch der Stadtflughafen sowie Schulen sollen geschlossen bleiben. Bis zum 19. September soll der Unterricht im Online-Format stattfinden.
Mehrere Mitgliedschafts- und Partnerschaftsabkommen geplant
Zur Tagesordnung äußerte sich am Wochenende die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa. Neben „einer Reihe von weitreichenden Entscheidungen“ gehe es demnach auch um den Beitritt von Belarus zu der Organisation. Weiterer Programmpunkt: die Unterzeichnung eines Memorandums über die Pflichten Irans auf dem Weg zu einer Mitgliedschaft. Darüber hinaus sind Memoranden über Dialogpartnerschaften der Organisation mit Ägypten, Katar und Saudi-Arabien im Vorfeld des Gipfels vorbereitet worden. Eingeleitet werden soll dieser Prozess zudem für Bahrein, die Malediwen und andere Länder.
Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit wurde am 15. Juni 2001 von den Staatschefs Chinas, Russlands, Kasachstans, Tadschikistans, Kirgisistans und Usbekistans gegründet. Neben den Gründerstaaten gehören der Organisation aktuell Indien und Pakistan an. Beobachterstatus haben Afghanistan, Belarus, Iran und die Mongolei inne. Ziele der SOZ sind laut der Charta von 2002 unter anderem die Stärkung der regionalen Zusammenarbeit sowie Kooperation bei der Bekämpfung von Terrorismus und Drogenhandel.
