Im kommenden Jahr übernimmt Kasachstans den Vorsitz der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS). Auf dem Treffen der Staatschefs der Mitgliedsländer des Militärbündnisses stellt Präsident Tokajew die Prioritäten für die kommende Periode unter Leitung seines Landes vor.
In der belarussischen Hauptstadt Minsk sind am Donnerstag die Mitgliedstaaten der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit zusammengekommen. An den Sitzungen des kollektiven Sicherheitsrates des Militärbündnisses nahmen die Staatschefs Kasachstans, Kirgisistans, Russlands, Tadschikistans und von Belarus teil. Zum wiederholten Male nicht dabei war Armenien, das sich von der Organisation und vor allem von Russland wegen der militärischen Auseinandersetzung mit Aserbaidschan um Berg-Karabach im Stich gelassen fühlt.
Wie jedes Jahr um diese Zeit nutzten die anwesenden Staatschefs das Treffen, um aktuelle Aspekte der kollektiven Sicherheit ihrer Länder zu besprechen und die Aktivitäten des Bündnisses im ablaufenden Jahr Revue passieren zu lassen. Außerdem ging es um Pläne für die kommende Periode, wenn Kasachstan als Vorsitzender den Staffelstab von Belarus übernehmen wird. Vor diesem Hintergrund wandte sich Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew an die anwesenden Amtskollegen.
Kasachstan bereit, sich weiter einzubringen
Tokajew betonte, dass Kasachstan in seiner Führungsfunktion bereit sei, seinen Beitrag zur weiteren Stärkung des kollektiven Sicherheitssystems auf der Grundlage der Organisation zu leisten. In diesem Zusammenhang schlug der Präsident eine Reihe vorrangiger Bereiche vor, auf die sich die Aktivitäten der Organisation während des Vorsitzes Kasachstans konzentrieren sollten.
An erster Stelle nannte er die Zusammenarbeit der OVKS mit anderen interessierten Ländern und internationalen Organisationen im Bereich Sicherheit. Konkret bezog er sich dabei auf die Vereinten Nationen, ferner auch auf die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten und die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit.
Terrorismus als gemeinsame Herausforderung
Als zweiten wichtigen Arbeitsbereich stellte er die Interaktion unter den Mitgliedstaaten in Fragen der militärischen Zusammenarbeit vor. Hier drängt Tokajew insbesondere darauf, den Regulierungsrahmen zur Sicherstellung eines schnellen Einsatzes der OVKS-Kollektivkräfte verbessert werden. „Wir schlagen vor, einen besonderen Schwerpunkt auf die Erschließung des friedensstiftenden Potenzials der Organisation zu legen“, so Tokajew in seiner Rede. Eine Schlüsselrolle solle dabei den Aktivitäten des Sonderbeauftragten des OVKS-Generalsekretärs für friedensstiftende Fragen zukommen.
Schließlich wandte sich Tokajew noch dem grenzüberschreitenden Problem des internationalen Terrorismus zu. „Wir müssen weiterhin zusammenarbeiten, um zu verhindern, dass Bürger unserer Länder ins Ausland gehen, um sich terroristischen Gruppen anzuschließen“, betonte Kasachstans Präsident. Es sei daher wichtig, einen Mechanismus zur Überprüfung, Inhaftierung und Auslieferung von Personen zu nutzen, die an Terrorismus und Extremismus beteiligt sind. „Wir schlagen vor, die Aktivitäten der Arbeitsgruppe der Experten zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus im Ausschuss der Sekretäre der Sicherheitsräte der OVKS zu intensivieren.“
