Im Zuge einer Reise durch die Regionen klärt der Vorsitzende von Kasachstans Zentraler Wahlkommission über das Wahlsystem auf – und nimmt selbst Anregungen mit. Von den Mitarbeitern seiner Behörde fordert er Professionalität ein.
Mitglieder von Wahlkomitees und Vertreter der ländlichen Jugend in den Regionen Ostkasachstan und Abaj demonstrierten ihr Wissen über die Gesetzgebung zu Wahlen und Referenden. Der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission der Republik Kasachstan, Nurlan Abdirov, machte sich während eines dreitägigen Arbeitsbesuchs mit deren Ergebnissen sowie den Aktivitäten der TECs vertraut.
Bei Treffen mit jungen Wählern sprach der Leiter der Zentralen Wahlkommission über die Besonderheiten des aktualisierten Wahlsystems Kasachstans im Kontext der Verfassungsreform von 2022. Außerdem ging es um aktuelle Trends und internationale Erfahrungen im Wahlbereich sowie die internationale Beobachtung der Zentralen Wahlkommission Kasachstans bei Wahlen und Referenden in anderen Ländern. Er klärte auch Fragen im Zusammenhang mit der Wahl der Bezirks-Akime ab 2025 und den Nachwahlen der Maslikhat-Abgeordneten, die im Herbst stattfinden werden.
Online-Umfrage zu Wahlthemen
Vertreter der ländlichen Jugend wiederum – insgesamt mehr als 110 Personen – zeigten Interesse an der Ausweitung der Zusammenarbeit zwischen den zentralen Wahlgremien anderer Länder sowie der Zweckmäßigkeit der Einführung des Wahlrechts ab 16 Jahren und schlugen verschiedene Methoden zum Schutz von Studenten vor. Bewohner der Bezirke Zharminsky und Beskaragai wiesen darauf hin, dass alternative Wahlformen für Wähler, insbesondere für ältere Menschen, praktisch seien. Vertreter des Bezirks Ulansky schlugen vor, über Terminals abzustimmen, die denen am Eingang zu öffentlichen Dienstleistungszentren ähneln. Die Teilnehmer nahmen außerdem an einer traditionellen Online-Umfrage teil, in der sie ihre Meinung zu Wahlthemen äußerten.
Mitglieder der Wahlkommissionen müssen neutral sein
Bei den von ihm geleiteten Treffen konzentrierte sich Nurlan Abdirov auf die strategischen Perspektiven für die weitere Entwicklung der Zentralen Wahlkommission und ihre Prioritäten. „Unsere oberste Priorität ist das Vertrauen der Wähler“, sagte er. Mit Mitgliedern der Gebietswahlkommissionen wurden Fragen der materiellen und technischen Ausstattung, der Gewährleistung des Wahlrechts von Bürgern mit Behinderungen sowie der Auslandserfahrung im Wahlbereich besprochen und Änderungen und Ergänzungen des Verfassungsgesetzes „Über das republikanische Referendum“ erläutert.
Der Vorsitzende wies insbesondere auf die Notwendigkeit einer systematischen und zeitnahen Information der Wähler über Wahlkämpfe hin. Dies solle auch durch persönliche Einladungskarten geschehen. Zudem betonte Nurlan Abdirov die Bedeutung der Parteineutralität der Mitglieder der Wahlkommissionen und ihrer Professionalisierung.
DAZ
