Die deutsche Außenministerin war in dieser Woche zu Gast in Kasachstan und Usbekistan. Bei ihrer Reise ging es unter anderem um Zusammenarbeit im Bereich Erneuerbare Energien sowie den Einfluss Russlands und Chinas in der Region.
Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock hat in dieser Woche eine dreitägige Reise nach Zentralasien absolviert. Am Montag traf die Ministerin zu ihrem ersten Besuch in Kasachstan ein. Empfangen wurden Sie und die deutsche Delegation aus Bundestagsabgeordneten, Wirtschaftsvertretern und Journalisten von Kasachstans Ministerpräsident Alikhan Smailov. Ebenso standen Gespräche mit dem kasachischen Außenminister Mukhtar Tleuberdi auf dem Programm.
Inhaltlich ging es bei den Gesprächen vor allem um eine Vertiefung der politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern. Außenminister Tleuberdi betonte dabei, was man in Berlin aktuell nur zu gern hört: dass Kasachstan ein zuverlässiger Partner bei der Lieferung von Mineralien, Nahrungsmitteln, Rohöl und anderen Energieressourcen nach Deutschland und Europa ist. Im Gegenzug bekräftigte der Minister das kasachische Interesse an Investitionen und Technologietransfer aus Deutschland.
Diesen soll es vor allem im Bereich der erneuerbaren Energien geben: Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz kündigte Annalena Baerbock die Eröffnung eines Büros für Wasserstoffdiplomatie in Astana an. Die neue Struktur der bilateralen Energiezusammenarbeit soll unter Federführung der GIZ mit Unterstützung des deutschen Außenministeriums entstehen. Später traf sich Baerbock mit Vertretern der Zivilgesellschaft und legte beim Besuch einer Gedenkstätte für Häftlinge des sowjetischen Frauengefängnisses Alzhir einen Kranz weißer Lilien nieder.
Auch in Usbekistan geht es um Umwelt und Handel
Auch bei Baerbocks Besuch in Usbekistan ging es um Ökologie und Nachhaltigkeit. Bei einem Gespräch mit ihrem usbekischen Amtskollegen Wladimir Norov lobte die deutsche Außenministerin Usbekistans Anstrengungen im Kampf mit den Folgen der Umweltkatastrophe rund um den Aralsee sprach über die Möglichkeit von gemeinsamen ökologischen und sozialen Projekten in dem Gebiet. Zudem besprachen die beiden Politiker die Zusammenarbeit ihrer Länder im Rahmen bereits bestehender Programme wie dem usbekischen „Jaschil Makon“ oder der vom deutschen Außenministerium gestarteten Initiative „Green Central Asia“.
In Samarkand äußerte sich Baerbock am Mittwoch abermals zum Potential von grünem Wasserstoff, der in Europa dringend gebraucht werde – ebenso wie Rohstoffe, die Zentralasien als Region biete.“ Ansonsten können wir die Digitalisierung, die Energiewende nicht gestalten.“ Engere Handelsbeziehungen müssten dabei aber auf Grundlage von fairen Wettbewerbsbedingungen, von Menschenrechten und Umweltstandards gemeinsam“ ausgebaut werden, so die Ministerin.
Mehr Wahlfreiheit für die Länder der Region
Bereits am Montag in Kasachstan hatte Baerbock den Gegenentwurf zu diesem Kooperationsmodell beschrieben und kritisiert, dass es Länder gebe, die ihren Einfluss in der Welt „nicht nur mit militärischer Gewalt, sondern auch durch wirtschaftliche Deals, hinter denen sich ein Netz von Abhängigkeiten verbirgt“ ausbauten. Auch wenn die Außenministerin dabei China nicht namentlich erwähnte, wurde bei der Reise deutlich, dass es ihr auch um mehr Unabhängigkeit der Länder in der Region von den mächtigen Nachbarn geht.
Bereits im Vorfeld ihrer Reise hatte Baerbock das unterstrichen: „Mir ist wichtig, dass die Zukunft für sie nicht nur die Wahl zwischen der engen Zwangsjacke im Vorhof von Russland und der Abhängigkeit von China bereithält. Ich will in Kasachstan und Usbekistan deshalb vor allem zuhören, welche Hoffnungen und Erwartungen die Menschen in dieser Situation an Europa richten.“
