Bundeskanzler Olaf Scholz begann seine dreitägige Zentralasienreise am Sonntag in der usbekischen Wirtschaftsstadt Samarkand. Dort wurde er von Präsident Schawkat Mirsijojew mit allen Ehren empfangen. Vor Ort wurden mehrere bilaterale Abkommen unterzeichnet.
Das wichtigste der zahlreichen Abkommen, die bei dem Treffen von Kanzler Scholz und Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit dem usbekischen Staatsoberhaupt unterzeichnet wurden, bildet in jedem Fall das Migrationsabkommen: Es soll Usbekinnen und Usbeken die Arbeitsaufnahme in Deutschland, vor allem im Pflege- und Gesundheitsbereich vereinfachen. Die Bevölkerung des zentralasiatischen Staates ist vergleichsweise sehr jung und wächst in einem solchen Tempo, dass die in dem Land neu geschaffenen Arbeitsplätze kaum ausreichen. Daher soll zahlreichen „Talenten, Arbeitskräften, Fachleuten, Ingenieurinnen und Ingenieuren“ aus Usbekistan die faire Möglichkeit geboten werden, in Deutschland eine Arbeit aufzunehmen und damit einen Teil jener großen Löcher zu stopfen, die momentan im Fachkräfteangebot auf dem deutschen Arbeitsmarkt zu beobachten sind.
Gleichzeitig sollen usbekischen Staatsbürger, die sich nicht legal in Deutschland aufhalten, durch das Abkommen schneller und einfacher in ihre Heimat überführt werden. Die Anzahl solcher Überführungskandidaten sei dem Vernehmen nach aber nur im niedrigen dreistelligen Bereich. Aufgrund der geografischen Lage des Landes soll Usbekistan in Zukunft Deutschland auch bei der Abschiebung von strafmündigen Asylbewerbern aus Afghanistan unterstützen. Nach jetzigem Stand ist die konkrete Form dieser Unterstützung allerdings noch nicht vollständig geklärt.
Vor der Unterzeichnung trafen Scholz und Mirsijojew am berühmten Registan-Platz für ein Vier-Augen-Gespräch aufeinander. Auch der russische Angriffskrieg und die damit verbundenen Sanktionen gegen Russland sollen dabei ein Thema gewesen sein. „Für uns ist Usbekistan ein ganz wichtiger Partner, auch für die nächste Zeit. Deshalb war es wichtig, dass wir in großem Umfang die bilateralen Beziehungen besprechen konnten“, heißt es im offiziellen Pressestatement des Kanzlers.
Treffen mit der deutschen Minderheit vor Ort
Während des Staatsbesuchs kam es zu einer Begegnung von Vertretern des Kulturzentrums „Wiedergeburt“ der Deutschen Usbekistans mit der Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Während des Treffens drückte die Vorsitzende des Kulturzentrums, Frau Elena Mironowa, ihre tiefe Dankbarkeit darüber aus, dass mit Hilfe des Bundesinnenministeriums ein Programm zur Unterstützung der deutschen Minderheit in Usbekistan umgesetzt wird. Vertreter des Kulturzentrums gaben Frau Faeser einen kleinen Einblick in dessen Arbeit. Die Ministerin wiederum wies auf die Bedeutung von Projekten hin, die im Rahmen des Programms zur Unterstützung der deutschen Minderheit im Ausland umgesetzt werden, und betonte die Notwendigkeit, insbesondere die Arbeit mit der Jugend zu entwickeln. Einzelheiten zur Jugendarbeit wurden von Frau Lorer, der Vorsitzenden der Jugendbewegung der Deutschen Usbekistans, ausführlich beschrieben.
Im Rahmen des Treffens wurden auch solche Themen angesprochen wie die weitere Entwicklung der Zusammenarbeit mit deutschen Partnerorganisationen, zu denen unter anderem die Landsmannschaft der Deutschen aus Russland und das Institut für Auslandsbeziehungen zählen. Die Notwendigkeit, die demokratische Basis für die Arbeit der Selbstorganisation der Deutschen Usbekistans zu erhalten, wurde ebenfalls betont. Die Bundesministerin schlug in diesem Zusammenhang vor, für junge Menschen aus der deutschen Diaspora in Usbekistan Praktika im deutschen Bundestag zu organisieren.
Den Abschluss der Usbekistanreise des Bundeskanzlers und seiner Begleitung bildete die Teilnahme an einem deutsch-usbekischen Runden Tisch zum Thema Wirtschaft.
