Am 20. und 21. Mai 2025 fand in Budapest, Ungarn, das informelle Gipfeltreffen der Organisation der Turkstaaten (OTS) statt. In der abschließenden Deklaration wurde die von Kasachstan initiierte Gründung einer Beratenden Plattform der zentralen Wahlorgane der Mitgliedstaaten der OTS besonders hervorgehoben und mit großer Wertschätzung aufgenommen.
Der Präsident der Republik Kasachstan, Kassym-Schomart Tokajew, betonte auf dem Gipfel die Bedeutung dieses wichtigen Schrittes für die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsländern. Er hob hervor, dass die erste Sitzung der Beratenden Plattform der zentralen Wahlorgane erfolgreich in der spirituellen Hauptstadt der türkischen Welt, der historischen Stadt Turkestan, abgehalten wurde: „Auf Initiative Kasachstans wurde letzte Woche die Beratende Plattform der Wahlorgane gegründet, deren erstes Treffen erfolgreich in der ehrwürdigen Stadt Turkestan stattfand.“
Faire und rechtsstaatliche Wahlprozesse
Die Beratende Plattform der zentralen Wahlorgane der OTS-Mitgliedstaaten wurde mit dem Ziel geschaffen, die Zusammenarbeit und den Erfahrungsaustausch zwischen den Wahlkommissionen zu intensivieren. Sie dient als ein Forum, in dem die Herausforderungen im Bereich der Organisation von Wahlen gemeinsam analysiert und gemeinsam Lösungen entwickelt werden können. Besonderes Augenmerk liegt auf der Förderung transparenter, fairer und rechtsstaatlicher Wahlprozesse in allen Mitgliedsstaaten.
Durch die Plattform sollen bewährte Praktiken ausgetauscht und innovative Technologien im Wahlmanagement eingeführt werden. Ziel ist es, die Integrität der Wahlen zu stärken und das Vertrauen der Bevölkerung in demokratische Prozesse zu erhöhen. Die Plattform unterstützt zudem die Aus- und Weiterbildung von Fachkräften, die in den Wahlkommissionen tätig sind.
Im Rahmen ihrer ersten Sitzung wurden zentrale Themen wie die Digitalisierung von Wahlsystemen, Mechanismen zur Verhinderung von Wahlbetrug sowie Strategien zur Erhöhung der Wählerbeteiligung diskutiert. Außerdem wurde die Zusammenarbeit beim Organisieren gemeinsamer wissenschaftlich-praktischer Konferenzen beschlossen, die den Dialog zwischen Experten und Praktikern weiter fördern sollen.
Die Gründung dieser Plattform stellt einen bedeutenden Schritt in der Stärkung der institutionellen Kapazitäten der Wahlorgane in den Staaten der turksprachigen Welt dar und trägt zur Harmonisierung der Wahlsysteme bei, um die demokratische Entwicklung der Mitgliedsstaaten zu unterstützen.
Intensivere Zusammenarbeit der OTS
Die Abschlussdeklaration des Gipfels lobte diese Initiative ausdrücklich: „Wir begrüßen die Gründung der Beratenden Plattform der zentralen Wahlorgane der Mitgliedstaaten der OTS und würdigen die Ergebnisse ihrer ersten Sitzung sowie die Organisation der Internationalen wissenschaftlich-praktischen Konferenz zum Thema ‚Traditionen, Praxis und Perspektiven der Entwicklung der Wahlsysteme‘, die vom 13. bis 15. Mai 2025 in Turkestan stattfand.“
Besonders hervorzuheben ist, dass am 14. Mai 2025 in Turkestan die Satzung der Beratenden Plattform unterzeichnet wurde. Diese Plattform soll künftig als zentrale Koordinations- und Austauschstelle für Wahlkommissionen der Mitgliedstaaten dienen, um bewährte Verfahren zu teilen und die Entwicklung demokratischer Wahlsysteme zu fördern. Darüber hinaus wurde in enger Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Wissenschaft und Hochschulbildung der Republik Kasachstan eine Internationale wissenschaftlich-praktische Konferenz organisiert. Diese bot eine wichtige Plattform für den Austausch von Traditionen, aktuellen Praktiken und Zukunftsperspektiven im Bereich der Wahlsysteme innerhalb der Staaten der turksprachigen Welt.
Das Gipfeltreffen in Budapest und die damit verbundenen Initiativen unterstreichen das wachsende Engagement Kasachstans, die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten der OTS zu stärken und demokratische Prozesse durch innovative und koordinierte Ansätze weiterzuentwickeln.
