In seiner diesjährigen Ansprache an die Bevölkerung Kasachstans unter dem Thema „Aktuelle Aufgaben Kasachstans im neuen historischen Zyklus“ präsentierte Kassym-Schomart Tokajew die Pläne zur Modernisierung Kasachstans für das kommende Jahr.

Er schlägt vor, das kommende Jahr zum Jahr des landesweiten Bauens zu erklären. In allen Regionen sollen Straßen, Flughäfen, Bahnhöfe, Gesundheitseinrichtungen, Reha-Zentren für Kinder, Kultur- und Sportstätten, Bibliotheken, Forschungszentren und Wohnungen gebaut oder erneuert werden. Der Staat müsse die Projekte sorgfältig auswählen und ihre Umsetzung kontrollieren.

Kasachstan als Logistikdrehscheibe

Ein Schwerpunkt ist die Infrastruktur: Kasachstan soll sich stärker als Logistikdrehscheibe zwischen Europa und Asien positionieren. Dafür brauche es bessere Straßen und Grenzübergänge, digitale Verkehrsabläufe, moderne Logistikzentren und eine bessere Nutzung der internationalen Luftkorridore.

Auch die Landwirtschaft soll moderner werden: Tokajew spricht sich für mehr Verarbeitung im Land, bessere Lager- und Vertriebswege, Agrarlogistik und einen breiteren Einsatz digitaler Technologien und künstlicher Intelligenz aus.

Um Investitionen und Unternehmen zu stärken, soll die Förderung zentraler koordiniert und kleinen und mittleren Unternehmen der Zugang zu staatlichen Aufträgen erleichtert werden. Das Staatsoberhaupt fordert verlässlichere Regeln, weniger belastende Kontrollen und Maßnahmen gegen Hindernisse für einheimische Produzenten. Ein möglicher dreijähriger Prüfungsstopp für kleine Unternehmen ab 2027 soll geprüft werden. Für Alatau City stellt er ein eigenes Gerichtssystem für Wirtschafts- und Investitionsfragen in Aussicht.

Energie und Wasser

Auch Energie und Wasser stehen auf der Agenda. Bis 2029 soll Kasachstan einen stabilen Energieüberschuss erreichen; dafür seien neue und modernisierte Kraftwerke und Stromleitungen nötig. Zugleich soll Wasser sparsamer genutzt und landesweit digital erfasst werden. Für die Finanzierung der Infrastruktur will die Regierung neben öffentlichen Mitteln stärker Banken, private Investoren und Kapitalmärkte einbeziehen.

Toqajew fordert außerdem den Aufbau einer digitalen Wirtschaft, die den Menschen konkrete Arbeits- und Einkommenschancen sowohl in den Städten als auch in ländlichen Regionen eröffnet. Digitale Plattformen und Smartphones sollen nicht nur dem Konsum und der Unterhaltung dienen, sondern auch Produktion und Verkauf unterstützen.

Parallel dazu sollen Inflation bekämpft, Staatshaushalt und Steuersystem verbessert und die Regeln für Unternehmen praxistauglicher gestaltet werden.

Toqajew kündigte zudem eine Erhöhung des Mindestlohns von 85.000 auf 110.000 Tenge ab dem 1. Januar 2027 an. Sie soll laut seiner Rede rund 1,8 Millionen Menschen betreffen. Für mehr als 77.000 Beschäftigte im Gesundheitswesen, die in der primären medizinischen Versorgung arbeiten, sollen die Gehälter außerdem je nach Berufserfahrung um bis zu 40 Prozent steigen.

Als übergeordnetes Ziel nennt er ein gerechtes, starkes, sauberes und fortschrittliches Kasachstan. Reformen und Investitionen müssten sich am Nutzen für die Bevölkerung messen lassen.

Das jährliche Poslanie ist seit der Unabhängigkeit Kasachstans eine wichtige politische Tradition. Es zieht Bilanz und steckt zugleich die Leitlinien für die künftige Entwicklung des Landes ab.

aro.

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