Kasachstans kleiner Nachbar folgt mit dem geplanten Verbot dem Vorbild Astanas, das ab 2025 durchgreifen will. Laut dem Willen von Kirgisistans Präsident sollen besonders Erholungs- und Naturgebiete besonders geschützt werden.
Ab dem 1. Januar 2027 soll es in Kirgisistan verboten sein, Beutel mit Polymerfolien und Kunststoffprodukten herzustellen, zu verkaufen und kostenlos auszugeben. Einzige Ausnahme: Produkte, die biologisch abbaubar sind. Das entsprechende Gesetz wurde am 10. August von Kirgisistans Präsident Sadyr Schaparow unterzeichnet, wie sein Pressedienst berichtet. Damit soll dem allzu sorglosen Umgang mit dem umweltschädlichen und schwer zu entsorgenden Material in dem kleinen Land ein Riegel vorgeschoben werden.
Für Verstöße gegen das Verbot der Herstellung von Plastiktüten und -produkten soll Bürgern laut dem Gesetz eine Geldstrafe in Höhe von 10.000 Som (ca. 114 US-Dollar) und juristischen Personen eine Geldstrafe von 28.000 Som (mehr als 315 US-Dollar) drohen. Im Falle der kostenlosen Ausgabe von Plastiktüten soll beim ersten Verstoß eine Verwarnung ausgesprochen und beim zweiten Verstoß ein Bußgeld verhängt werden. Hier drohen juristischen Personen 5.000 Som (ca. 57 US-Dollar) und Einzelpersonen 1.000 Som (fast 11 US-Dollar).
Noch strenger sind die Regeln für das Urlaubsgebiet in der Region Issyk-Kul, die besonders geschützt werden soll. Hier dürfen 2026 nach 15 Tagen ab dem Datum der Veröffentlichung des Gesetzes Plastiktüten und alle Arten von Kunststoffprodukten gar nicht mehr in Umlauf gebracht werden. Ein weiterer Passus schreibt zudem vor, dass der Import, die Verwendung und der Verkauf von Plastiktüten und -produkten in besonders geschützten Natur- und Biosphärengebieten Kirgisistans verboten ist. Ab 2024 ist auch hier die Produktion solcher Produkte verboten.
Kirgisistan orientiert sich bei seinem Vorgehen offenbar an Kasachstan, das bereits 2019 die Einführung eines Verbots für Plastiktüten ab 2025 verkündete. Das sagte der damalige Ökologieminister Magsum Mirsagaliew. Er bezeichnete seinerzeit Plastiktüten als „eines der größten Probleme“ in Kasachstan. „In unserem Land werden täglich etwa 15 Millionen Pakete kostenlos in Geschäften verteilt. Sie werden nur 20 Minuten lang verwendet, dann weggeworfen und landen auf der Mülldeponie“, so der Minister. Das Ministerium für Ökologie, die Nationale Unternehmerkammer „Atameken“ und der Verband der Umweltorganisationen Kasachstans haben 2021 auch eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet, um den Einsatz von Plastiktüten schrittweise zu reduzieren. Dabei soll auch der schrittweise Umstieg auf alternative ökologische Verpackungsarten vorbereitet werden, die für die Umwelt sicher sind.
Einen ersten konkreten Schritt ging Kasachstan bereits 2019, als es die Ausgabe von Plastiktüten in größeren Handelshäusern kostenpflichtig machte. Hierfür wurde den Eigentümern von Magnum, Galmart, Anvar, Small und anderem nahegelegt, eine solche Maßnahme einzuführen.
cstr.
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