Der Präsident der Republik Kasachstan, Kassym-Schomart Tokajew, hat in Astana an den Sitzungen des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrats (EAWU) teilgenommen, die in verschiedenen Formaten stattfanden. Ziel der Treffen war die weitere Abstimmung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten der Eurasischen Wirtschaftsunion.
Im Mittelpunkt der Beratungen, die zunächst im engen Kreis der Staats- und Regierungschefs abgehalten wurden, standen Fragen der wirtschaftlichen Integration innerhalb der EAWU. Diskutiert wurden unter anderem der Ausbau der industriellen Zusammenarbeit, die Stärkung der Handelsbeziehungen sowie die Weiterentwicklung gemeinsamer digitaler Systeme.
Ein Schwerpunkt lag auf der Digitalisierung wirtschaftlicher Prozesse und dem Einsatz neuer Technologien, insbesondere der künstlichen Intelligenz, in Wirtschaft und Verwaltung. Die Teilnehmer verwiesen auf die Bedeutung eines koordinierten Vorgehens bei der technologischen Modernisierung der Mitgliedstaaten sowie bei der Entwicklung gemeinsamer digitaler Standards.
Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit
Darüber hinaus tauschten sich die Teilnehmer über die weitere Entwicklung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit innerhalb der Union aus. Ziel ist es, den Binnenhandel innerhalb der EAWU auszubauen, die logistischen Verbindungen zwischen den Mitgliedstaaten zu verbessern und die Wettbewerbsfähigkeit der gemeinsamen Wirtschaftsstruktur zu stärken.
Im Anschluss fand in Astana eine erweiterte Sitzung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrats statt, an der neben den Mitgliedstaaten auch Vertreter von Beobachter- und Partnerländern teilnahmen, darunter Usbekistan sowie Delegationen aus Kuba und Iran. Das erweiterte Format ermöglichte einen Austausch mit weiteren Staaten, die mit der Eurasischen Wirtschaftsunion kooperieren.
Auch auf dieser Sitzung standen Fragen der wirtschaftlichen Integration, der Industrieentwicklung und der Modernisierung der Handelsbeziehungen im Mittelpunkt. Thematisiert wurden zudem die Digitalisierung von Verwaltungs- und Handelsprozessen sowie die Einführung einheitlicher digitaler Standards im EAWU-Raum.
Ein Ergebnis der Gespräche war die Unterstützung einer gemeinsamen Erklärung zur Entwicklung und Nutzung künstlicher Intelligenz (KI). Die Mitgliedstaaten sprachen sich dafür aus, Rahmenbedingungen für den Einsatz von KI zu schaffen, um technologische Entwicklungen zu fördern und mögliche Risiken zu berücksichtigen.
Darüber hinaus wurde die außenwirtschaftliche Ausrichtung der Union erörtert. Die Teilnehmer befürworteten eine Intensivierung der Zusammenarbeit mit Staaten in Asien, Afrika, der arabischen Welt und Lateinamerika. Zudem wurden laufende Verhandlungen über mögliche Freihandelsabkommen, unter anderem mit Indien und Tunesien, thematisiert.
Spannungen um Armenien innerhalb der EAWU
Ein weiteres Thema der Beratungen war die Rolle Armeniens innerhalb der Eurasischen Wirtschaftsunion. Vor dem Hintergrund der Annäherung des Landes an die Europäische Union wurde auch über mögliche Konsequenzen für die Mitgliedschaft Armeniens in der EAWU gesprochen. Dabei wurde unter anderem die Möglichkeit einer Suspendierung der Mitgliedschaft erwähnt.
Neben einer gemeinsamen Erklärung der Präsidenten von Russland, Kasachstan, Belarus und Kirgisistan, die auf der Website des Kremls veröffentlicht wurde, unterzeichneten die Staatschefs zudem ein Dokument zur Bewertung möglicher Folgen einer Aussetzung der Anwendung des EAWU-Vertrags gegenüber Armenien. Untersucht werden sollen die wirtschaftlichen und institutionellen Auswirkungen eines solchen Schrittes.
Die Sitzungen in Astana standen insgesamt im Zeichen der weiteren wirtschaftlichen Integration innerhalb der Eurasischen Wirtschaftsunion, der Digitalisierung sowie der internationalen Zusammenarbeit.
