Der 1. Mai ist in Deutschland traditionell der Tag der Kundgebungen und Proteste. Jedes Jahr gehen tausende Menschen auf die Straße, um auf soziale Probleme aufmerksam zu machen.

Hamburg, Leipzig, Berlin: Bundesweit versammelten sich am Mittwoch wieder Zehntausende, um sich an den traditionellen Kundgebungen zum 1. Mai zu beteiligen. In diesem Jahr standen die Themen Europa, die unterschiedlichen Lebensbedingungen in Ost- und Westdeutschland sowie drastisch steigende Mieten im Mittelpunkt der Demonstrationen.

In allen größeren Städten Deutschlands hatten die Gewerkschaften zu Protesten aufgerufen. Am „Tag der Arbeit“ forderten sie eine Stärkung der Tarifbindung und mahnten zur Angleichung der Lebensbedingungen in Ost- und Westdeutschland. 30 Jahre nach der Wiedervereinigung sei es noch immer nicht gelungen, gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen, sagte der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Reiner Hoffmann, laut tagesschau.de. Ostdeutsche müssten demnach für den gleichen Lohn „immer noch länger schuften“ als Westdeutsche und stünden seltener unter dem Schutz von Tarifverträgen.

Auch die Ende Mai stattfindende Europawahl polarisiert die Menschen. Vom 23. bis zum 26. Mai wird in den 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ein neues EU-Parlament gewählt. Einige sprechen bereits von einer Schicksalswahl für den Kontinent. Die Angst vor einem Rechtsruck im Europaparlament und Stimmengewinnen für Populisten ist groß. In Berlin kamen zu der DGB-Kundgebung unter dem Motto „Europa. Jetzt aber richtig!“ nach eigenen Angaben rund 13.000 Menschen. Ansonsten verlief der in Berlin oft in Gewalt endende 1. Mai in diesem Jahr friedlich ab. Eine hohe Polizeipräsenz und das Gewährenlassen auch unangekündigter Proteste führte dazu, dass es nur kleinere Ausschreitungen gab.

Der 1. Mai bringt jedoch nicht nur die Deutschen auf die Straßen. Rund um den Globus kam es zu Demonstration. In Frankreich nutzten die Gelbwesten-Bewegung und andere Organisationen den Tag, um ihre Anhänger zu mobilisieren. Laut Innenministerium sollen knapp 165.000 Personen an Protesten teilgenommen haben. In Venezuela finden seit Wochen Demonstrationen gegen den Präsidenten Nicolás Maduro statt. In der Hauptstadt Caracas skandierten die Demonstranten Parolen wie „Freiheit, Freiheit“ und schwenkten venezolanische Flaggen. „Wir müssen für unsere Rechte kämpfen, wir bekommen sie nicht geschenkt“, sagte eine Teilnehmerin laut Deutscher Welle. Und ein anderer: „Wir wollen, dass Venezuela ein besseres Land wird.“

Auch in Kasachstan versammelten sich in einigen größeren Städten hunderte Menschen friedlich. Wie das Innenministerium der Republik Kasachstan mitteilte, wurden in Nur-Sultan, Almaty, Semey, Karaganda und Aktöbe 80 Menschen verhaftet. „Unbefugte Kundgebungen und Versammlungen von Bürgern fanden trotz einer offiziellen Warnung der Generalstaatsanwaltschaft statt. Die Teilnehmer der Kundgebungen hatten die Möglichkeit, ihre öffentliche Position und Meinung zu sozialen und anderen problematischen Themen frei und offen zum Ausdruck zu bringen. In den Städten Nur-Sultan und Almaty verhielten sich einige der Teilnehmer jedoch aggressiv, schrien Parolen der verbotenen extremistischen Organisation DVK und verstießen gegen die öffentliche Ordnung. Daher erklärten ihnen Vertreter der Akimate und Staatsanwaltschaften die Bestimmungen des Gesetzes über die Durchführung friedlicher Kundgebungen, Versammlungen und Märsche. Einzelne Bürger haben die Anforderungen zur Beendigung illegaler Aktivitäten nicht erfüllt. Danach ergriff die Polizei Maßnahmen zur Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und zur Verhaftung der Störer. Daraufhin wurden 80 Bürger zu den Polizeistationen der Hauptstadt und in Almaty gebracht. Ihre Handlungen werden in der gesetzlich vorgeschriebenen Weise rechtlich bewertet“, schreibt das Innenministerium in einer Pressemitteilung. Das Ministerium empfiehlt, dass Kasachstaner nicht den Provokationen erliegen und das Gesetz respektieren sollten.

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