In der Botschaft der Republik Kasachstan in Deutschland fand ein Runder Tisch zur neuen politischen Architektur Kasachstans, zur Rolle des Kurultai und zu den Perspektiven der weiteren Modernisierung des Landes statt. An der Veranstaltung nahmen Vertreter deutscher staatlicher Institutionen, deutsche Experten sowie Medienschaffende teil.
Botschafter Nurlan Onzhanov betonte den konsequenten Kurs von Präsident Kassym-Schomart Tokajew zur politischen und institutionellen Modernisierung des Landes. Die Reformen zielten darauf ab, staatliche Institutionen zu stärken, die Effizienz der öffentlichen Verwaltung zu erhöhen und das politische System Kasachstans an aktuelle Herausforderungen anzupassen. Im Mittelpunkt stand die neue parlamentarische Struktur. Außerdem wurde eine erste Bilanz zur Bildung des Kurultai der Republik Kasachstan vorgestellt.
Dabei wurde hervorgehoben, dass dessen Einrichtung mehr sei als lediglich der Übergang von einem Zweikammer- zu einem Einkammerparlament. Vielmehr sei sie Teil einer umfassenderen Neuordnung der politischen und rechtlichen Architektur des Landes. Der deutsche Experte Thomas Helm verwies auf die wachsende Rolle des Parlaments im neuen System. Die Bezeichnung des Kurultai als „oberstes Vertretungsorgan“ könne dessen Stellung in der Gesellschaft stärken. Zugleich passe ein Einkammersystem besser zur staatlichen Struktur Kasachstans. Die Kontrolle der Regierungsarbeit werde zu einer der zentralen Aufgaben des Kurultai.
In der Diskussion wurde auch die internationale Bedeutung der Reformen in Kasachstan hervorgehoben. Die Veranstaltung endete mit einem zwanglosen Austausch über die Ergebnisse der Diskussion zur neuen parlamentarischen Struktur Kasachstans.
DAZ
