Zu einer Konferenz zum Thema „Demokratie und Sicherheit in Zentralasien“ hat Anfang dieser Woche die Zentralasiatische Vereinigung für Demokratieentwicklung nach Almaty eingeladen. An dem eintägigen Treffen nahmen führende Sicherheits- und Entwicklungsexperten teil, darunter neben Repräsentanten der zentralasiatischen Republiken auch Vertreter aus den USA, China, Japan, Russland und Afghanistan.
Demokratie und Sicherheit in Zentralasien stand im Mittelpunkt einer Konferenz, die letzten Montag im kasachischen Almaty veranstaltet wurde. Zahlreiche diplomatische Vertreter und Abgesandte von Nichtregierungsorganisationen waren der Einladung der Zentralasiatischen Vereinigung für Demokratieentwicklung gefolgt, unter ihnen ranghohe Politiker des afghanischen Außenministeriums. In den Konferenzräumen des Luxushotels „Hyatt Regency“ berieten und diskutierten die Experten über die Stabilität und Sicherheit in Zentralasien unter dem Aspekt demokratischer Entwicklungsprozesse. Die Hauptthemen der eintägigen Fachkonferenz waren unter anderem die Analyse potenzieller Gefahren für die Sicherheit, das Interesse internationaler Organisationen an der Region Zentralasien sowie die Beziehungen zwischen Afghanistan und den zentralasiatischen Staaten.
Aktuelle politische Lage im Brennpunkt
Bei der Eröffnungsveranstaltung der Konferenz standen die Herausforderungen und Gefahren für die Sicherheit in Zentralasien im Mittelpunkt. Die amerikanische Politologin Jennifer Moroney konzentrierte sich in ihren Ausführungen vor allem auf die Rolle der USA und der NATO. Sie stellte deren mögliche Handlungspotenziale in Zentralasien dar und verwies dabei auf bereits durchgeführe Maßnahmen zur Schaffung von mehr Stabilität. Die Ursachen für Sicherheitsrisiken in den zentralasiatischen Staaten sind nach Meinung Moroneys auf globale, länderübergreifende Probleme wie Terrorismus, Menschen- und Drogenhandel zurückzuführen. Weniger Zurückhaltung zeigte Jerlan Karin vom Forschungsinstitut „Barometer of Almaty“, der den zentralasiatischen Ländern eine indirekte Mitschuld für instabile Verhältnisse gab. Mit deutlichen Worten verwies er auf das Dilemma zwischen dem oft dargestellten Gleichnis von Demokratie und Sicherheit. Karin kritisierte die Fokussierung der westlichen Staaten auf den Kampf gegen den Terrorismus: „In der Politik der USA und der EU herrscht noch immer kein Gleichgewicht zwischen Terrorbekämpfung und demokratischer Entwicklung. Eine freie Wirtschaft funktioniert auf Dauer nicht im Schatten einer demokratischen Politik.“ In Anspielung auf die aktuelle politische Situation in Kasachstan forderte Karin von den westlichen Regierungen „zuerst die Entwicklung der Demokratie voranzutreiben, bevor der Kampf gegen den Terrorismus und den Drogenhandel geführt wird.“ Jedoch wies der kasachische Wirtschaftsfachmann darauf hin, dass der demokratische Begriff sich lokalen Umständen anpassen müsse und nicht stur einem westlichen Bild folgen solle.
Große Bedeutung Zentralasiens für die Sicherheit in Europa
Jörg Ladewig, Konferenzteilnehmer und Militärattache der deutschen Botschaft in Kasachstan, sieht die Besonderheit des Zusammentreffens in Almaty im Bemühen um Verständigung zu aktuellen Problemen und Fragen: „Ohne eine ausreichende Stabilität in Zentralasien werden wir auch keine Stabilität und Sicherheit in Europa erhalten können. Sämtliche Bemühungen der Europäischen Union in Afghanistan und dem Irak können nur dann zum Erfolg führen, wenn man die Wichtigkeit der zentralasiatischen Republiken beachtet. Diese Länder haben einen entscheidenden Einfluss auf die Sicherheitslage in der Region.“ Positiv hob der deutsche Diplomat hervor, dass es wichtig sei, die eigenen Probleme selbst anpacken zu wollen und sich nicht nur auf die Unterstützung von außen zu verlassen.
Das Engagement der zentralasiatischen Staaten im Bemühen um Sicherheit und Stabilität zeigte sich auch in der erhöhten Konzentration auf die Länder Afghanistan, China, Russland und Japan. Diese haben vor allem wirtschaftlich einen starken Einfluss, aber ebenso in militärischen und sicherheitspolitischen Fragen.
Von Mathias Fritsche
10/03/06
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