Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung hat Medienberichte zurückgewiesen, wonach deutsche Soldaten auch im unruhigen Süden Afghanistans eingesetzt werden sollten. Hierfür gebe es keine konkrete Anfrage der Internationalen Schutztruppe ISAF, sagte ein Sprecher Jungs. Die Kommentatoren nehmen dies zum Anlass, sich mit dem Einsatz deutscher Soldaten im Ausland zu beschäftigen.
MITTELBAYERISCHE ZEITUNG (Regensburg)
„Bevor man sich weiter in Gefahr begibt, könnte man sich auch die Sinnfrage stellen: Macht ein immer weiter ausuferndes deutsches Militärengagement auf der ganzen Welt eigentlich Sinn? Müssen wir in Afghanistan mit Waffen beweisen, dass wir gleichberechtigt an der Seite der Engländer oder der Spanier stehen dürfen? Ist der Kongo- Einsatz als politisches Schauspiel das Risiko wert? Sind die Deutschen mit ihrer Geschichte prädestiniert, mit einem robusten Mandat vor Israel zu stehen? Militärische Zurückhaltung zeichnete Deutschland über Jahrzehnte aus. Warum haben wir nicht den Mut, auch heute noch Nein zu sagen?”
WIESBADENER KURIER
„Der mögliche Ruf nach einem größeren deutschen militärischen Engagement in Afghanistan würde in Berlin zudem einen Systemfehler aufdecken: Für den Isaf-Einsatz hat der Bundestag einen Vorrats beschluss gefällt – Ausweitungen bedürfen keiner zusätzlichen Zustimmung des Parlaments mehr. Eine zweifelhafte Praxis. Denn im Handumdrehen steckt die Bundeswehr mitten im Kampfgetümmel. Kritiker haben genau vor dieser Entwicklung gewarnt.”
REUTLINGER-GENERAL-ANZEIGER
„Doch ganz wohl ist den Politikern dabei nicht. Das Grundgesetz sieht den Verteidigungs- und Bündnisfall vor, doch von Landesverteidigung im ursprünglichen Sinn kann bei den zahlreichen Militäreinsätzen im Ausland keine Rede mehr sein. Denn, Hand aufs Herz, wird Deutschlands Sicherheit tatsächlich am Hindukusch verteidigt – quasi in einer Art Neudefinition der Vorwärtsverteidigung in der Zeit des Kalten Krieges? Angesichts der zunehmenden Zahl von »Baustellen« muss nach dem Sinn und Nutzen für Deutschland gefragt werden. Wo eigentlich liegen Deutschlands Interessen?”
FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG
„Dennoch könnten die Forderungen an Deutschland und die Bundeswehr in dem Maße dringlicher und konkreter werden, wie die Lage im Süden Afghanistans prekärer wird. Niemand wird den deutschen Soldaten Feigheit vorwerfen können. Aber wahr ist auch, dass die Afghanistan-Mission den Deutschen von der Politik mit dem besänftigenden Hinweis ‘verkauft’ wurde, ‘unser’ Teil des Landes sei ruhig. Ob Afghanistan, Kongo oder Libanon: Soldaten werden dort nicht nur hingeschickt, um Schulen zu bauen oder Wahlen zu überwachen. Das Publikum muss wissen, dass sie dort täglich mit der realen Möglichkeit des Kämpfens konfrontiert sind.”
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