Zuwanderer aus anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union nach Deutschland tragen zu Wohlstand und Entwicklung des Landes bei. Zu diesem generellen Ergebnis kommt der Zwischenbericht des Staatssekretärausschusses zur Armutsmigration, der von Arbeitsministerin Andrea Nahles und Bundesinneminister Thomas de Maizière vorgestellt wurde. Dabei betonte der Innenminister, dass dies in einigen Kommunen zwar zur Verschärfung und Belastung der Sozialsysteme geführt habe, es aber keinen Grund gebe, die Lage zu dramatisieren. Hintergrund ist Erweiterung der vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit auf Bürger aus Bulgarien und Rumänien und die damit verbundene Befürchtung, dass Armutsmigration die deutschen Sozialsysteme belaste. „Die Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien sind bundesweit überschaubar, jedoch regional besorgniserregend“, teilte de Maizière mit und betonte, dass genauer hingeschaut werden müsse. Mit dem Bericht wurden Maßnahmen zur Missbrauchsbekämpfung der europäischen Arbeitnehmerfreizügigkeit vorgelegt. (DV)

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