Am 15. März 2026 haben die Bürgerinnen und Bürger Kasachstans über eine neue Verfassung abgestimmt. Erste Exit Polls deuten auf eine hohe Zustimmung hin, die offiziellen Ergebnisse stehen jedoch noch aus. Auch kasachstanische Staatsbürger im Ausland beteiligten sich aktiv an der Abstimmung.
Vergangenen Sonntag fand in Kasachstan ein landesweites Referendum über die Annahme einer neuen Verfassung statt, das offiziell als gültig anerkannt wurde. An der Abstimmung nahmen gemäß ersten Zahlen insgesamt 9 126 850 Bürgerinnen und Bürger teil, was einer Wahlbeteiligung von 73,24 Prozent der registrierten Wähler entspricht. Damit wurde der erforderliche Mindestwert von 50 Prozent deutlich überschritten. Somit wurde das Referendum zu einem klaren Ausdruck des Volkswillens. Laut Daten von Montagmorgen, 16. März, haben 7 954 667 Bürgerinnen für die Verfassungsänderungen gestimmt, 898 099 Menschen dagegen.
Almaty bildet das Schlusslicht
Die Beteiligung variierte laut ersten Auszählungen um 20 Uhr Ortszeit stark zwischen den Regionen: In der Kysylorda-Region lag sie bei beeindruckenden 93,04 Prozent, in der Region Aqtöbe bei 87,05 Prozent, in der Region Ostkasachstan bei 86,42 Prozent und in der Region Dschambul bei 85,06. In den Städten war die Beteiligung teils deutlich niedriger: Die Hauptstadt Astana erreichte 60,36 Prozent, während in Almaty nur 33,43 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgaben. Diese Unterschiede zeigen die regionale Diversität des politischen Engagements im Land, wobei ländliche Gebiete besonders stark mobilisiert waren.
Parallel zum Referendum im Inland konnten kasachstanische Staatsbürger auch im Ausland teilnehmen. In 54 Ländern wurden 71 Auslandswahlstationen eingerichtet, darunter in Städten mit größeren Gemeinschaften. Insgesamt nahmen 12 740 Bürger im Ausland teil, was einer Wahlbeteiligung von rund 88,6 Prozent entspricht. Dieses Engagement verdeutlicht das Interesse der Diaspora an den politischen Entwicklungen in ihrer Heimat. Darüber hinaus unterstreicht es die Bedeutung des Referendums für Kasachstan auf internationaler Ebene.
Die Exit Polls zeigten eine überwältigende Unterstützung für die neue Verfassung: Rund 87 Prozent der Abstimmenden stimmten für das Dokument. Präsident Kasym Schomart Tokajew bezeichnete das Referendum als ein historisches Ereignis für Kasachstan. Er sagte, es spiegele die aktive Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger wider und sende ein deutliches Signal des Vertrauens in die Zukunft des Landes.
Förderung der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
Er betonte, dass die Annahme der neuen Verfassung einen wichtigen Schritt zur Stärkung der demokratischen Institutionen, zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit und zur Modernisierung der Regierungsstrukturen darstelle. Gleichzeitig hob er hervor, dass insbesondere die junge Generation sich aktiv am Referendum beteiligt habe. Das wiederum spiegle den Glauben an die eigene politische Mitbestimmung und die Zukunft des Landes wider.
Tokajew erklärte, dass das Ergebnis des Referendums den weiteren Verlauf der Geschichte Kasachstans maßgeblich prägen werde. Der Präsident kündigte außerdem an, den 15. März künftig als „Tag der Verfassung“ jährlich zu begehen. Damit soll das historische Ereignis dauerhaft im Bewusstsein der Bevölkerung verankert werden. Er lobte das Engagement aller Beteiligten und bezeichnete den Verlauf des Referendums als offen, transparent und fair.
Die endgültigen offiziellen Ergebnisse des Referendums werden spätestens am 21. März 2026 von den zuständigen Wahlbehörden veröffentlicht. Mit der Annahme der neuen Verfassung hat Kasachstan einen entscheidenden Schritt in der Modernisierung seines politischen Systems getan. Zugleich wurde die Rolle der Bürgerbeteiligung gestärkt. Schließlich sendet Kasachstan damit ein Signal an die internationale Gemeinschaft, dass das Land seine institutionellen Strukturen reformiert und langfristig stabilisieren möchte.
Die neue Verfassung soll die Grundlagen für eine stärkere Gewaltenteilung, eine klarere Definition der Kompetenzen der Staatsorgane und eine größere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungsprozessen schaffen. Experten erwarten, dass die Reformen auch langfristig zu einer Stärkung der politischen Stabilität, einer effizienteren Verwaltung und einer besseren Repräsentation der Bevölkerung führen werden.
