Verhandlungen zwischen Kirgisistan und Tadschikistan, Mirzijojew in Russland, Kraftwerksbau in Kasachstan vorerst ausgesetzt – das sind die Themen in unserem Wochenrückblick Zentralasien.
Treffen Tadschikistans und Kirgistans bezüglich Staatsgrenzen
Am 2. Oktober trafen sich Delegierte Kirgisistans und Tadschikistans zu einer Sitzung der zwischenstaatlichen Kommission in Batken. Besprochen wurde die Demarkation tadschikisch-kirgisischer Grenzverläufe. Zuletzt unterzeichneten die Delegierten ein Protokoll, dessen genauer Wortlaut unbekannt ist. Die Arbeitsgruppen für Topographie und Rechtsfragen sollen ihre Arbeit zur Festsetzung der Grenzverläufe fortsetzen, eine Zusammenarbeit zwischen den Grenzregionen wird angestrebt. In der Vergangenheit hatten die unbestimmten Grenzverläufe zwischen Kirgisistan und Tadschikistan immer wieder zu Konflikten geführt.
Präsident Kirgisistans kann in Entscheidungen des Verfassungsgerichts eingreifen
In Kirgisistan wurde ein Gesetzesentwurf verabschiedet, in dem der Präsident Sadyr Schaparow dazu befugt wird, in Entscheidungen des Verfassungsgerichts einzugreifen. Er soll künftig Entscheidungen bezüglich „moralischer und ethnischer Werte“ aufheben können, welche nicht weiter definiert sind. Lediglich fünf Abgeordnete stimmten gegen den Gesetzesentwurf. Kritikerinnen und Kritiker sehen in der Entscheidung einen Schlag gegen die Rechtsstaatlichkeit.
Staatschef Usbekistans zu Besuch in Russland
Usbekistans Staatsoberhaupt Schawkat Mirzijojew ist seit dem 5. Oktober in Russland, um Russlands Präsidenten Vladimir Putin zu treffen. Bei dem Besuch sollen die Präsidenten über gemeinsame Zusammenarbeit, beispielsweise in den Bereichen Wirtschaft, Investitionen und Migration, sprechen. Weitere Treffen mit den russischen Premierminister Michail Mischustin sowie dem Präsidenten der Republik Tatarstan, Rustam Minnichanow, sind geplant.
Bau von Kernkraftwerk in Kasachstan vorerst ausgesetzt
Am 4. Oktober kündigte Kasachstans Energieminister Almasadam Satkalijew an, dass die Arbeiten und Planungen zum Bau eines Kernkraftwerks in Ulken nahe des Balchaschsees vorerst ausgesetzt werden. Zuvor hatte Tokajew nach öffentlichen Diskussionen über den Bau des Kernkraftwerks vorgeschlagen, ein Referendum über die Durchführung abzuhalten. Die Zentrale Wahlkommission hatte erklärt, dass ein Referendum noch in diesem Jahr möglich wäre. Ein Termin steht noch nicht fest.
Neue Covid-19-Variante in Kasachstan
Die Gesundheitsministerin Azhar Ginijat teilte mit, dass in Kasachstan erstmals Infektionen mit der neuen Omicron-Varinate namens Eris registriert wurden. Sie weist darauf hin, dass das Virus in allen Regionen Kasachstans nachgewiesen worden sei, die Inzidenz im Vergleich zum Vorjahreszeitraum jedoch zurückgegangen sei. Die Erkrankungsrate von Omicron und seinen Untertypen, zu denen Eris zählt, ist laut Ginijat leicht bis mittelschwer.
Zusammengestellt von Sasha Borgardt.
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