Grubenunglück versetzt Kasachstan in Schock und Trauer, Macron und Orbán besuchen Astana, Usbekistan und Gazprom unterzeichnen Memorandum – dies und mehr in unserem Wochenrückblick Zentralasien.
Über 40 Tote bei Unfall in einem Bergwerk Kasachstans
Im Kohlebergwerk „Kostenko“ in der Stadt Karaganda sind bei einem Brand nach aktuellem Stand 46 Menschen ums Leben gekommen. Ursache soll eine Methanexplosion gewesen sein. In Folge dieses seit Jahren schwersten Grubenunglücks rief Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew am 29. Oktober einen Tag nationaler Trauer aus. Tokajew traf sich mit den Angehörigen der Verunglückten und forderte die Regierung zur Beendigung der Investitionspartnerschaft mit ArcelorMittal Temirtau, dem regionalen Ableger des internationalen Unternehmen ArcelorMittal, auf. Der Stahlkonzern mit Sitz in Luxemburg stand in Kasachstan in der Vergangenheit immer wieder aufgrund von Verstößen gegen Sicherheitsvorschriften in der Kritik. Zuletzt waren im August fünf Personen bei einem Unfall in einer von ArcelorMittal betriebenen Mine ums Leben gekommen.
Gipfel der Organisation der Turkstaaten in Astana
An der zehnten Jubiläumssitzung der Organisation der Turkstaaten (OTG) nahmen am 2. und 3. November die Staatsoberhäupter der Mitgliedsstaaten Kasachstan, Usbekistan, Aserbaidschan, Kirgisistan und der Türkei sowie der Beobachterländer Ungarn und Turkmenistan teil. Die Devise des Treffens lautete TURKTIME („türkische Zeit“). Auf dem Plan standen Vereinbarungen von OTG-Projekten bezüglich Wirtschaft, Handel, Verkehr, Zoll und Kultur sowie ein Meinungsaustausch zu globalen politischen Entwicklungen. Der Organisationsvorsitz geht für das Jahr 2024 von Usbekistan auf Kasachstan über.
Macron und Orbán zu Besuch in Kasachstan
In dieser Woche reisten zwei Staatsvertreter für Staatsbesuche in Kasachstan ein: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sowie Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán. Die Präsidenten Kasachstans und Frankreich diskutierten Fragen bezüglich strategischer Partnerschaft und Zusammenarbeit, Kasachstans Präsident Tokajew nannte insbesondere wirtschaftliche Zusammenarbeit in den Bereichen Energie, kritische Rohstoffe, Transport, Landwirtschaft sowie Gesundheit. Nachdem Tokajew und Orbán bereits im September in New York aufeinander trafen, erwartete Kasachstans Präsident den ungarischen Ministerpräsidenten zum Gipfeltreffen der Organisation der Turkstaaten, in der Ungarn einen Beobachterstatus innehält. In einem bilateralen Gespräch zwischen den Vertretern Kasachstans und Ungarns wurden ähnliche Fragen der Partnerschaft diskutiert, insbesondere in den Bereichen Handel und Wirtschaft, Investitionen sowie Kultur.
Usbekistan und Gazprom unterzeichnen Memorandum
Usbekistans Energieministerium teilte am 1. November mit, dass der Energieminister Usbekistans, Zhubarek Mirzamakhmudow, und der Vorstandsvorsitzende von Gazprom, Alexei Miller, während des internationalen Gasforums in St. Petersburg ein Memorandum über die Zusammenarbeit im Energiesektor unterzeichneten. Aus dem Dokument geht hervor, dass eine verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Gasversorgung und -transport sowie der geologischen Förderung von Kohlenwasserstoffen angestrebt wird. Gaslieferungen von Russland nach Usbekistan über Kasachstans Territorium wurden ebenfalls diskutiert. Bereits im Juli unterzeichnete Usbekistans Regierung einen Zwei-Jahres-Vertrag mit Gazprom über Erdgaslieferungen nach Usbekistan. Laut Miller wurde auch die Unterzeichnung eines 15-Jahres-Gasvertrags mit Usbekistan und Kasachstan auf besagtem Forum erörtert. Er soll Mitte 2024 unterzeichnet werden.
Kirgisistan, Usbekistan und Russland einigen sich auf Verkehrskorridor
Der Pressedienst des Verkehrsministeriums Usbekistans teilte mit, dass Usbekistan, Kirgisistan und Russland einen neuen Verkehrskorridor „Russland – Kaspisches Meer – Turkmenistan – Usbekistan – Kirgisistan“ errichten wollen. Die Einigung erfolgte auf dem Verkehrsforum der Mitgliedsländer der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit am 1. November in Taschkent. Als Grund für den Bau des sogenannten Südkorridors wurde vor allem der oftmals kilometerlange LKW-Stau an dem Grenzübergang zwischen Kasachstan und Kirgisistan auf der kirgisischen Seite genannt. Ebenfalls besprachen die drei Staaten laut dem Verkehrsministerium Usbekistans einen möglichen Transportkorridor „Belarus – Russland – Kasachstan – Usbekistan – Afghanistan – Pakistan“.
Interneteinschränkungen und Sicherheitsmaßnahmen im Westen Turkmenistans
Seit einigen Tagen wird über plötzliche Interneteinschränkungen in Türkmenbaschi, einer Stadt im Westen Turkmenistans, berichtet. Teilweise sei das Internet komplett ausgeschaltet gewesen, VPN-Dienste wurden blockiert. Des Weiteren wurden verstärkte Sicherheitsmaßnahmen registriert: Verkehrspolizisten aus anderen Städten reisten nach Türkmenbaschi, Verkehrskontrollen nahmen zu. Laut einem Korrespondenten des Radiosenders Azatlyk werden derzeit nur neue Automodelle im Zentrum zugelassen. Zudem seien Angestellte staatlicher Einrichtungen verstärkt mit Straßenreinigung und der Aktualisierung von Straßenschildern beauftragt worden. Offizielle Gründe für die Maßnahmen in der Stadt existieren bislang nicht. Turkmenische Medienplattformen vermuten einen Besuch des des Präsidenten Turkmenistans, Serdar Berdimuchamedow, oder des Vater des Präsidenten, Gurbanguly Berdimuchamedow. Informationen über ein Datum der möglichen Ankunft liegen nicht vor.
Erste staatliche Apotheke in Bischkek eröffnet
Die erste staatliche Apotheke namens „El aman“ öffnete diese Woche ihre Türen in Kirgisistans Hauptstadt. Der Leiter des Gesundheitsministeriums Alimkadir Beischenaliew erklärte bei der Eröffnung, die staatlichen Apotheken seien ein Beitrag zur Lösung der gesellschaftlichen Sorgen über den Zugang zu Medikamenten. Es sollen in Kürze noch 46 weitere staatliche Apotheken eröffnet werden, in denen die Preise für Medikamente laut dem Gesundheitsministerium 10-15 Prozent günstiger als in privaten Apotheken sein sollen.
Zusammengestellt von Sasha Borgardt.
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