Eine neue Roadmap soll die Vereinbarungen des Treffens von Ratspräsident Michel mit den Staatschefs Zentralasiens von Anfang Juni konkretisieren und die EU-Zentralasienstrategie von 2019 ergänzen.
Die Außenminister Zentralasiens und der EU kommen regelmäßig im Gesprächsformat „Zentralasien – Europäische Union“ zusammen. Die 19. Auflage des Treffens in dieser Woche war jedoch ein Novum: Erstmals nämlich nahmen die Leiter der Außenministerien aller fünf zentralasiatischen Länder sowie der Außenministerien aller 27 EU-Mitgliedstaaten teil.
Vorrangig ging es um die Unterzeichnung einer „Roadmap“ zur Vertiefung der Beziehungen zwischen beiden Seiten, für die der Besuch von EU-Ratschef Charles Michel im kirgisischen Tscholpan-Ata Anfang Juni den Grundstein gelegt hatte. Dort hatte Michel die Staatsoberhäupter der fünf Länder der Region getroffen und mit ihnen die Fortsetzung der Zusammenarbeit in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, gute Regierungsführung, Gleichstellung der Geschlechter sowie universelle Menschenrechte und Grundfreiheiten gemäß der EU-Zentralasienstrategie von 2019 definiert. Auch der Übergang zu erneuerbaren Energien sowie der Ausbau des gemeinsamen Handels sowie von Transportinfrastruktur standen im Vordergrund.
Wachsende Rolle Zentralasiens in der Welt
Die neue Roadmap, die die aktuelle EU-Zentralasienstrategie 2019 ergänzt, erweitert die Bereiche der interregionalen Zusammenarbeit deutlich. Sie definiert als konkrete Schlüsselbereiche unter anderem die Annäherung der Verkehrsinfrastruktur der zentralasiatischen Länder an das Transeuropäische Verkehrsnetz, die Entwicklung kritischer Rohstoffe und die Finanzierung grüner Projekte in der Region.
Kasachstans Außenminister Murat Nurtleu betonte in seiner Rede die Bedeutung des Formats für die beiderseitige Zusammenarbeit unter den aktuellen geopolitischen Bedingungen. „Dank der engen Zusammenarbeit und politischen Unterstützung europäischer Partner nimmt die Rolle Zentralasiens in der Weltpolitik täglich zu“, so der Minister. Unter anderem hob er die Zusammenarbeit beim Kampf gegen die Folgen des Klimawandels in der Region hervor und bekräftigte Kasachstans Bekenntnis zu dem Ziel, bis 2060 klimaneutral zu sein. Zudem ging er auf die Eröffnung eines zentralasiatischen Projektbüros für Klima und grüne Energie in Almaty und die Abhaltung des UN-Regionalklimagipfels im Jahr 2026 ein.
Der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsident der Europäischen Kommission, Josep Borrell, nannte die Plattform ein leuchtendes Beispiel für eine fruchtbare multilaterale Partnerschaft. Seiner Meinung nach werde eine weitere Vertiefung der Zusammenarbeit dazu beitragen, den Handel auszuweiten, Investitionen anzuziehen, sowie den Verkehr und die digitale Konnektivität zu entwickeln – darunter auch das Internet.
cstr.
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