Bei ihrem Treffen in Berlin begrüßten Tokajew und Merz zahlreiche neue Wirtschaftsabkommen und sprachen sich für eine engere Zusammenarbeit aus. Auch die Situation in der Ukraine kommt bei der Pressekonferenz zur Sprache.

Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew und Bundeskanzler Friedrich Merz führten Gespräche über den Ausbau der Beziehungen zwischen Kasachstan und Deutschland. Im Anschluss traten sie bei einer gemeinsamen Pressekonferenz vor die Medien und beantworteten Fragen von Journalisten. Tokajew bezeichnete den Besuch als wichtig für die weitere Vertiefung der bilateralen Beziehungen und äußerte die Zuversicht, dass die Gespräche den Weg für eine engere Zusammenarbeit ebnen würden.

Deutschland sei für Kasachstan ein verlässlicher strategischer Partner in Europa, sagte Tokajew. Es gehöre zu den ersten Ländern, die Kasachstans Unabhängigkeit anerkannten. Im kommenden Jahr jährt sich die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Staaten zum 35. Mal. Tokajew verwies darauf, dass sich die Zusammenarbeit in dieser Zeit auf mehreren Ebenen entwickelt habe: im Handel und in der Wirtschaft, bei Investitionen und im kulturell-humanitären Bereich. Auch die vertraglichen Grundlagen seien ausgebaut worden, ebenso die Zusammenarbeit in internationalen Organisationen.

Wirtschaft und Investitionen

Ein Schwerpunkt der Gespräche war die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Nach Tokajews Angaben erreichte der bilaterale Handel im vergangenen Jahr 4,5 Milliarden US-Dollar, ein Wachstum von 13,4 Prozent. Der kumulierte Zufluss deutscher Investitionen nach Kasachstan habe sich über 21 Jahre auf 8 Milliarden US-Dollar belaufen. Tokajew versicherte, dass die Sicherheit deutscher Investitionen für Kasachstan besondere Bedeutung habe.

Das gemeinsame Investitionsportfolio umfasse 40 Industrieprojekte im Gesamtwert von rund 54 Milliarden US-Dollar. Als Bereiche mit weiterem Entwicklungspotenzial nannte Tokajew Industrie, kritische Rohstoffe, Verkehr und Logistik sowie digitale Technologien. Außerdem sprach er über die Herstellung von Produkten mit höherer Wertschöpfung, darunter Maschinenbau- und Chemieprodukte. Die Regierungen beider Länder wollen daran arbeiten, die Voraussetzungen für eine Ausweitung dieser Zusammenarbeit zu schaffen.

Er hob auch die Arbeit der zwischenstaatlichen Arbeitsgruppe und des Deutsch-Kasachischen Wirtschaftsrats hervor. Die Gespräche umfassten daneben gemeinsame Initiativen in Bildung und Wissenschaft sowie den breiteren kulturellen und humanitären Austausch.

Zusammenarbeit zwischen Zentralasien und Deutschland

Neben den bilateralen Themen tauschten sich Tokajew und Merz über regionale und globale Fragen aus. Die beiden Seiten vereinbarten laut Tokajew, den Dialog im Format „Zentralasien – Deutschland“ weiterzuentwickeln und ihre Zusammenarbeit in internationalen Strukturen zu intensivieren. Kasachstan wolle die strategische Partnerschaft mit Deutschland langfristig, auf gegenseitigen Nutzen und konkrete Ergebnisse ausrichten.

Außerdem lud Tokajew Merz ein, Kasachstan im kommenden Jahr zu einem Staatsbesuch zu besuchen – zu einem für den Bundeskanzler passenden Zeitpunkt.

Fragen bei der gemeinsamen Pressekonferenz

Bei der Pressekonferenz fragte eine Journalistin des kasachischen Senders Jibek Joly, wie Tokajew die Entwicklung der Zusammenarbeit angesichts des bevorstehenden 35. Jahrestags der diplomatischen Beziehungen einschätze. Tokajew bewertete den zurückgelegten Weg positiv: Beide Länder hätten Schwierigkeiten überwunden und bedeutende Fortschritte erzielt.

Er verwies auf das hohe Ansehen Deutschlands in Kasachstan und sagte, er sei mit großen Erwartungen nach Deutschland gereist, um neue Vereinbarungen zu erreichen. Nun komme es darauf an, diese Vereinbarungen ordnungsgemäß umzusetzen. Für die Zukunft zeigte er sich zuversichtlich.

Ein Journalist des deutschen Senders ARD sprach Tokajew auf seine frühere Äußerung in Omsk zum „Einfrieren“ des Krieges in der Ukraine an und fragte ihn auch nach der Lage in Russland. Tokajew sagte, seine Formulierung bedeute nicht, dass der Krieg sofort beendet werden könne. Gemeint habe er, die Kampfhandlungen auf ukrainischem Gebiet vorübergehend einzustellen, um anschließend zu diplomatischen Gesprächen oder anderen Verhandlungen überzugehen.

Zugleich erklärte Tokajew, Kasachstan orientiere sich an der Charta der Vereinten Nationen und trete für die Achtung der territorialen Unversehrtheit aller Staaten ein. Er betonte außerdem den Respekt Kasachstans für das ukrainische Volk, seine Geschichte, Kultur, Traditionen und Sprache.

Zur russischen Führung äußerte Tokajew, er kenne Präsident Wladimir Putin gut und halte ihn für eine geeignete politische Führungspersönlichkeit für Russland; diese Einschätzung begründete er mit Putins Eigenschaften als Staatsführer eines großen Landes mit komplexer Geschichte und weitreichenden strategischen Zielen. 

Tokajew reist am Mittwoch weiter nach München, wo er unter anderem an einem Technologieforum teilnehmen wird.

aro.

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